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Winterdienst Drucken

Herausforderung kommunaler Winterdienst

•••rechtlich sicher, technisch sinnvoll und möglichst ressourcensparend



Der nächste Schnee kommt bestimmt! Auch wenn der letzte milde Winter uns die starken Schneefälle der vergangenen Jahre und die damit verbundenen chaotischen Verkehrsbedingungen vergessen ließ, sind vor allem die kilometerlangen Staus auf den Autobahnen, die in früheren Jahren ein Fortkommen der Verkehrsteilnehmer über Stunden hinweg unmöglich machten, in Erinnerung geblieben.

Wenn es stürmt und schneit, ist es meist vorbei mit der (Verkehrs-)Sicherheit. Grund genug, auf einen zuverlässigen und vor allem rechtssicheren Winterdienst zu setzen. Der Anspruch der heutigen Gesellschaft, jederzeit mobil sein zu können, wird auch in der kalten Jahreszeit eingefordert. Dieses hohe Maß an Mobilität auch im Winter in den Städten und Gemeinden gewährleisten zu können, ist Aufgabe des kommunalen Winterdienstes, der nebenbei auch Verletzungen der Verkehrssicherungspflicht der Kommune vorbeugen soll.

Dabei sind zudem wichtige rechtliche Vorgaben zu beachten. Der Winterdienst bedeutet immer auch eine Gratwanderung zwischen rechtlichen, verkehrlichen, wirtschaftlichen und ökologischen Ansprüchen. Dies bedingt eine moderne technische Ausstattung, eine strategische Vorbereitung und Einsatzplanung sowie eine effektive Einsatzleitung, mit einer zeitgerechten und richtig dosierten Ausbringung der Streustoffe auf die kommunale Straßeninfrastruktur. Auch Kenntnisse zu kommunalen Satzungen, die auf den jeweiligen Straßenreinigungs-gesetzen, den Kommunalabgabengesetzen und der zugehörigen Abgabenordnung beruhen, sind für die verantwortlichen Fachdienststellen wichtig. Räum- und Streupflichten als Aufgabe verbleiben stets als allgemeine Daseinsvorsorge  beim jeweiligen Straßenbaulastträger, verbunden  mit einem umfangreichen „Pflichtenheft“ und als Sicherung des Verkehrsflusses unter widrigen Witterungsbedingungen.

Im Seminar soll das Thema Winterdienst sowohl aus rechtlicher, als auch aus technischer Sicht betrachtet werden. Es sollen Anregungen gegeben werden, um den Winterdienst zu optimieren und rechtlich sicher auszuführen. Zudem soll den Teilnehmern ein übergreifender interkommunaler Erfahrungsaustausch geboten werden.



Seminarleitung:

Dipl.-Ing. Christian Lange, Leiter Infrastrukturmanagement, Gelsenkirchen
Rechtsanwalt Mike Steinberg, Bochum-Wattenscheid


Zielgruppe:

Mitarbeiter von kommunalen Straßenreinigungsbetrieben, Baureferaten, -ämtern und Bauhöfen, die für den Winterdienst verantwortlich sind sowie sonstige Interessenten, wie externe Dienstleister für den kommunalen Winterdienst


Seminardauer:

9.00 Uhr bis 16.30 Uhr



Unterlagen:

Es werden ausführliche Unterlagen zur Verfügung gestellt.


Themenschwerpunkte zu den rechtlichen Anforderungen und praktischen Umsetzungen im Winterdienst:

 

•   Grundlagen der Verkehrssicherungspflichten
•••Haftungsgrundlagen

•   Umfang und Grenzen der Zumutbarkeit
•••Leistungsfähigkeit, Pflichtenheft, Delegation

•   Kommunale Satzungen / Übertragung der Pflichten
•••Straßenreinigungs- und Kommunalabgabengesetze, Abgabenordnung

•   Rechtsfolgen bei Verletzung der Verkehrssicherungspflichten

•   Aktuelle Urteile zum Thema Winterdienst

•   Winterdienst in Städten und Gemeinden
•••Räum- und Streupläne, Arten und Wirkungsweise der Streustoffe

•   Verkehrssicherheit und Wirtschaftlichkeit

•   Technische Fortschritte im Winterdienst
•••Feuchtsalztechnologie, Solestreuung, EDV-gestützte Optimierung

•   Winterdienst- und Bauhoforganisation
•••Straßennetz, Bauwerke, Personal- und Fahrzeugeinsatz, Dokumentation

•   Umweltgerechter Winterdienst
•••Streumitteleinsatz, Auswirkung von Splitt, Taueigenschaften, Streudichten

•   Übertragung des Winterdienstes auf Dritte
•••Überwachung und Kontrollpflichten, Ausschreibung



Preis pro Teilnehmer:

280,00 Euro
Bei Anmeldung bis 2 Monate vor Veranstaltungsbeginn
Frühbucherrabatt 255,00 Euro
(Preise zzgl. gesetzlicher MwSt.)






Im Preis enthalten:

1 x Mittagessen incl. 1 Softgetränk
2 x Kaffeepause mit Kaffee/Tee und Gebäck
Apfelsaft und/oder Mineralwasser ohne Limit im Tagungsraum